Halbzeit im Selenter Kommunalwahlkampf

13. Mai 2008, 10:02 AM (Frank Hunck) ♥ Gesellschaft, Jugendarbeit, Politik, Selent · Translation: en fr

Zeit, ein erstes Fazit zu ziehen? Nur teilweise, denn noch haben nicht alle (Mit-)Streiter Farbe bekannt, die SPD will dem Hörensagen nach erst kurz vor der Wahl ihr Programm veröffentlichen.

Aber – das macht nichts, überhaupt nichts. Denn eines steht schon mal fest, so einen polarisierenden Wahlkampf hat Selent seit langem nicht mehr erlebt.

War 1998 das Auftreten der AFW als neue Liste schon ein Ereignis, die Herausgabe mehrerer Flyer und Durchführung einiger Veranstaltungen zu damals aktuellen Themen ein Novum für Selent, so bricht diesmal die Offene Bürgerliste Selent alle Schranken ein: Jede Woche erscheint ein Hochglanz-Flyer mit knackig-provokanten Sprüchen, die (leider) den Pfad der TugeWahrheit manchmal verlassen. Eben Wahlkampf à la americaine, provokant, zu heftigen Diskussionen einladend. Also ziemlich ungewohnt für Selent, wo Harmonie über allem schwebt.

Die inhaltlichen Aussagen beschränken sich bislang auf die Aufzählung der Probleme und Schwachstellen in der Selenter Kommunalpolitik. Es werden keine Aussagen getroffen, »was« die OBS »wie« anders machen will – die Bürger könnten sie ja nach der Wahl auf die Vorhaben festnageln. Das Ganze mit plakativen Bildern veranschaulicht, die sich in grossformatigen Plakaten(!) und Aufklebern(!) wiederfinden, von einem Grafiker professionell gestaltet. Lars Berwald läßt sich seinen Bürgermeisterwahlkampf etwas kosten.

Die Themen sind zum einen eine verfehlte Investitionspolitik und falsche Unterstützung für Vorhaben rund um die Blomenburg, ums Gewerbegebiet und das seit langem leerstehende Mutter-Kind-Kurheim. Dem Grundtenor kann ich zustimmen, nur in einzelnen Punkten sehe ich die Dinge differenzierter. Zum anderen greifen sie die fehlende Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde auf, einen Punkt, über den ich mich auch seit langem echauffieren kann und auch das eine oder andere schon dagegen unternommen habe – bislang ohne nennenswerten Erfolg.

Dagegen ist das Auftreten der Allgemeinen und Freien Wählergemeinschaft (AFW), meiner Fraktion, sehr moderat. Bislang haben wir einen Flyer mit unseren Kandidaten, Zielen und bisherigen Erfolgen herausgebracht, ein weiterer wird folgen.

Da ist die CDU schon weiter, sie hat anscheinend schon den 2. Flyer auf den Weg gebracht (bei mir ist er noch nicht angekommen…). Und dieses Papier hat mich ein bisschen aus der Fassung gebracht. So sehr ich die meisten CDU-Gemeindevertreter in ihrer konkreten Arbeit während der Legislaturperiode schätze, so wenig mag ich nun die Art und Weise, wie konkrete Inhalte und Fragestellungen verkürzt und verzerrt dargestellt werden. Sollen die Bürger für dumm verkauft werden?

Fürs Erste nur ein paar Beispiele:

1. Die CDU zählt auf, welche Projekte mangels eines belastbaren finanziellen Spielraums nicht möglich wären. An erster Stelle »die Umsetzung von Vorschlägen aus der Ländlichen Struktur- und Entwicklungsanalyse (LSE)«.

Ja, und wer hat diese Unmöglichkeit erst möglich gemacht? Das waren damals mit die Stimmen der CDU, die gegen einen Einstieg Selents in die Dorfentwicklungsplanung als zu teuer votierten, sagten, dass kein Geld zum Gegenfinanzieren von Vorhaben vorhanden sei.

Aber mal langsam, zum Verständnis. Die LSE ist ein Planungsinstrument, das amtsweit in einer Potentialanalyse die Stärken und Schwächen unserer Gemeinden aufzeigte. In dieser Studie wurden grobe Vorschläge gemacht, welche Vorhaben die Region stärken konnten, aber noch keine konkreten Projekte entwickelt. Dies geschieht landläufig im sogenannten Dorfentwicklungsplan (DEP), in dem konkrete private und öffentliche Projekte entwickelt und auf den Weg gebracht werden. Diese wurden in der Anfangszeit bis zu 70% vom Land Schleswig-Holstein gefördert, später sank der Förderanteil auf maximal 50%. Aber: Kein Dorfentwicklungsplan, keine Förderung!

Ausschlaggebend für die Ablehnung eines DEPs für Selent war, daß die Gemeinde 30 – 50% der Kosten für (öffentliche) Projekte selbst finanzieren hätte müssen (der sogenannte Eigenanteil) – und dieses Geld wollte man damals anscheinend nicht gehabt haben. Das vielleicht das eine oder andere private Projekt dabei hätte mit finanziert werden können, bei dem die Gemeinde gar nicht finanziell daran beteiligt gewesen wäre (Sanierung des Kirchturms, des Kirchenschiffs zum Beispiel), das wurde so nicht gesehen.

Unsere Nachbargemeinden waren da schlauer – in Martensrade wurden damit die Gestaltung des Dorfplatzes rund ums Dorfgemeinschaftshaus, ortsverschönernde Maßnahmen in Wittenberger Passau und zu guter Letzt die Neugestaltung der Badestelle in Grabensee möglich.

Also in diesem Punkte – ein selbstgemachtes Leiden. Die Sanierung der Badestelle Mohltörp, die von Jahr zu Jahr weiter weg in die Zukunft geschoben wird, wäre Selent mit DEP entweder beträchtlich günstiger gekommen, oder man hätte sich ein Vielfaches leisten können, nicht nur den Ersatz des maroden Gebäudes.

 

2. Bei den Wünschen und Zielen schreibt die CDU auch »keine neuen Baugebiete in Selent erschließen, bis die Baugebiete an der Blomenburg und an der Goosbek bebaut sind, weitere Baugebiete wird es mit unserer Stimme erst dann geben, wenn sich für Selent ein positiver Trend abzeichnet«.

Dieser Wunsch ist einfach zu erfüllen – weder das Land noch der Kreis ist zur Zeit gewillt, eine anderweitige Planung innerhalb Selents zu ermöglichen. Im Klartext – selbst wenn die gesamte Gemeindevertretung Selents hinter einem neuen Baugebiet stehen würde, bekäme Selent es nicht genehmigt. Und in Zukunft, mit sinkenden Einwohnerzahlen, werden die Einwohnermesszahlen nach unten angepasst (Stichwort: Landesentwicklungsplan), sprich, ein neues Baugebiet für Selent ist so oder so utopisch.

3. »den neu ausgebauten Teil der Blomenburger Allee nicht verschließen, weil unsere Neubürger aus dem Neubaugebiet an der Goosbek ein Recht darauf haben, auf kurzem Weg zur Regionalschule, zur Blomenburg, und vor allem ins Dorf zu gelangen. Kurze Wege schonen die Umwelt[…]»

Merkwürdig, dieses Ziel. Warum floss dieses »Recht der Neubürger« nicht schon in die Bauleitplanung mit ein? Obige Argumentation kenne ich bislang nur vom Investor und Burgherrn Dietmar Hartmann.

»Umwelt schonen« bei fußläufigen Entfernungen? Die Schule ist in ca. 10 Minuten zu Fuß zu erreichen, ebenso die Blomenburg. Müssen wir im Ort mit dem Auto fahren? Und ein weiteres Problem – diese ungeplante(!) Verkehrsader lockt anderen Verkehr an, zum Beispiel Martensrader Bürger, die zur Schule oder zur Sporthalle fahren. Und sich einen Deibel drum scheren, dass die Blomenburger Allee eine 30km-Zone und von Selenter Seite auch nur für Anwohner freigegeben ist. Um das Ganze für Ortsunkundige zu veranschaulichen, habe ich mal eine GoogleMap dazu erstellt. Dazu gibt es ein Diashow mit Photos der wichtigsten Stellen:

Blomenburger Allee

Wie gesagt, ein spannender, provokanter Wahlkampf, der zu Diskussionen einlädt. Und Diskussionen führen zu mehr Klarheit.

Spannend auch, wie alles ausgeht. Mit einem Freund aus der SPD habe ich heute Wahlprognose gespielt – jeder schrieb seine »Bauchzahlen« auf einen Bierdeckel, die jetzt gut verwahrt hinterm Tresen auf den Wahlabend warten. Mal sehen, wer den besseren Riecher hatte…

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15 Kommentare abgegeben zu “Halbzeit im Selenter Kommunalwahlkampf”

  1. Kalli Jipp schrieb:

    Moin Frank,
    in einem Flyer kann man nicht alles unterbringen und ausführlich erklären, dafür reicht der Platz einfach nicht.
    In einigen Dingen magst Du Recht haben und wo unterschiedliche Meinungen bestehen, muss man diese ausdiskutieren. Eine Mehrheit findende Vorschläge sollten und werden mit Sicherheit auch umgesetzt, das war bisher so und wird auch zukünftig so sein, wie die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl auch aussehen werden. Auf machbare »Änderungsvorschläge« der OBS bin ich gespannt. Leider findet mangels Interesse eine Diskussion ja aber weder in der OBS-Homepage (wäre auch müßig und würde ich mich auch nicht beteiligen) noch in der AFW-Homepage oder Deiner Homepage statt. Daher muss die OBS auch immer auf Deine Beiträge zurück greifen. Selbst mich können sie nicht richtig zitieren -Stillstand bedeutet Rückschritt- haben wir gesagt und nicht -Stillstand ist Rückschritt-
    einen schönen Tag noch und nicht ärgern wünscht und rät
    Kalli

  2. Frank Hunck schrieb:

    Es geht mir auch nicht darum, Euch abzuwatschen, sondern ich will einfach eine andere, meine Meinung zu Gehör bringen.

    Das mit den Änderungsvorschlägen der OBS, da bin ich auch äusserst gespannt. Angreifen durch markante Sprüche ist einfach, aber das Tagesgeschäft erlaubt nur geringe Spielräume… aber das werden die Herren bald selbst feststellen dürfen, wenn mich die Stimmung im Dorfe nicht täuscht.

    Was mich bei der OBS wirklich wundert, dass sie keine Diskussion im Internet zulassen. Ich gewinne immer mehr den Eindruck, dass sie sich hinter ihren Plakaten, Flyern oder Aufklebern verstecken. Auseinandersetzung mit den Wählern nur im kleinen Kreise, im privaten Gespräch?

    Aber das kann uns anderen nur Recht sein: Dadurch, dass die Kandidaten hinter den Sprüchen den meisten Selentern mit ihren persönlichen Meinungen unbekannt sind oder bleiben, werden viele sich zweimal überlegen, ob sie den OBSlern ihre Stimme geben. Denn in der OBS-Satzung steht:

    […]
    4. Der Vorstand vertritt die Wählergemeinschaft nicht nach Außen. Kandidaten und Mitglieder vertreten sich selbst.

    5. Der Vorstand unterstützt lediglich organisatorisch, wie etwa bei der Vorbereitung von Versammlungen und der Bereitstellung von Internetpräsenz, Printmedien und Pressekontakten.
    […]

    Aus dem obigen leite ich ab, dass jeder OBS-Kandidat eine eigene Meinung und Ansatzpunkt hat, die nicht unbedingt mit den Aussagen der Flyer etc. übereinstimmen muss ;-)

  3. Silke Berner schrieb:

    Die Politik in Selent wird spannend!

  4. Frank Hunck schrieb:

    Silke, die Politik in Selent war schon immer spannend. Nur – die Öffentlichkeit bekam davon wenig mit :-(

  5. OBS schrieb:

    @3 Volle Zustimmung,Silke Berner! Wurde auch Zeit hier!

  6. Lars Berwald schrieb:

    Frank, niemand versteckt sich hinter Flyer, Aufklebern und Plakaten. Wir stellen uns mit diesen vor. Die Herausforderung war nun einmal innerhalb von 6 Wochen eine Satzung, eine Wählerliste, ein Wahlprogramm, eine Homepage und eine Wahlkampagne zu erstellen. Bei aller Bescheidenheit, die Zeit haben wir genutzt.
    Themen, die uns wichtig sind, stellen wir mit erklärenden Bildern und provokanten Fragen vor, wir sehen nichts falsches daran. Damit wollen wir Diskussionen anregen, ja provozieren.

    Politik sollte unbedingt einen gewissen Unterhaltungswert besitzen und die Leute sollen etwas zum Diskutieren haben, ohne Leidenschaft ist die Politik langweilig.
    Silke, Kalli und Frank haben die Leidenschaft und machen die Politik interessant, auch wenn wir manchmal verschiedener Meinung sind.

    »Aus dem obigen leite ich ab, dass jeder OBS-Kandidat eine eigene Meinung und Ansatzpunkt hat, die nicht unbedingt mit den Aussagen der Flyer etc. übereinstimmen muss«
    Das ist völlig richtig und auch gut so.

    »Selbst mich können sie nicht richtig zitieren -Stillstand bedeutet Rückschritt- haben wir gesagt und nicht -Stillstand ist Rückschritt-«
    Da hat Kalli Recht; Asche auf unsere Häupter…
    Wir haben kein Problem, einen gemachten Fehler einzugestehen.

    Ja, und nicht jetzt ärgern über OBS, dafür ist in den nächsten 5 Jahren noch genug Zeit, hehe.

  7. Kalli Jipp schrieb:

    Zitat: »Ja, und nicht jetzt ärgern über OBS, dafür ist in den nächsten 5 Jahren noch genug Zeit, hehe.«
    Tja, wenn es den mit einem Sitz in der nächsten GV klappt?
    Ansonsten kommen wohl wieder laufend seitenlange Fragebögen in der Einwohnerfragestunde auf den Tisch, es sei denn OBS erscheint einmal in den öffentlichen Ausschusssitzungen. Noch nie waren GV- und Ausschusssitzungen so offen, offen für alle Bürgerinnen und Bürger, offen für alle Fragen, offen für alle Antworten, eben offen für alles.
    Gleichwohl gibt es manchmal auch kleine Geheimnisse, die nicht alle wissen dürfen, weil das Gesetz dieses so vorschreibt, Datenschutz und so…
    Dann geht es leider nicht, auch wenn die Neugier noch so groß ist.

  8. Lars Berwald schrieb:

    Sollte die OBS nicht in den Gemeinderat einziehen, werde ich demütig die Gärten aller Selenter Fraktionsvorsitzenden umgraben. Bei drei Sitzen der OBS müssen genannte Personen dann aber bei mir antreten, offen für alle.
    So entscheidet der Wähler, was aufgedeckt wird.

  9. Frank Hunck schrieb:

    Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit der OBS in der GV – reinkommen dürfte auf jeden Fall Lars Berwald. Ich hoffe, dass die OBS sich mit der Zeit ein bisschen mehr Ortskenntnis verschaffen (Ziele der OBS: »Verlängerung von Fuß- und Radweg in der Plöner Strasse bis zur Ochsenkoppel« – wo bitte schön ist die Ochsenkoppel in Selent?) und ihren Horizont weiten…

    Mich wundert es schon, dass ich mit meinem Thema »Spielplatz Blomenburg« auf ihrer Website zitiert werde, als das Thema in der Einwohnerversammlung oder der GV beraten wurde, war keiner der jetzigen OBS-Mitglieder anwesend. Aber – mir solls Recht sein, jede/r neue Aktive in der Gemeindepolitik ist willkommen – sofern er/sie konstruktiv mitarbeitet.

    @Lars: »demütig die Gärten aller Selenter Fraktionsvorsitzenden umgraben« – nach Leichen in den Kellern suchend ;-) ?

    Politik und Leidenschaft – die findet mensch auch sonst in der Gemeinde. Nur – so offen, wie wir unsere Diskussionen hier austragen, getrauen es sich die meisten nicht. Am Stammtisch, mit den bekannten Gesichtern, da fühlt mensch sich in der Lage, seine Meinung »offen« zu sagen. Hier im Internet, wo alle es lesen können, da sieht es schon wieder anders aus.

    Schade finde ich es, dass bislang noch kein/e VertreterIn der SPD den Weg hier in mein Blog gefunden hat. Anscheinend hat es die SPD-Fraktion nicht so mit den modernen Medien…

  10. Kalli Jipp schrieb:

    Also, mit dem Umgraben ist das so eine Sache: Wo umgraben, wo nichts umzugraben ist?
    An die OBS: ist eigentlich bekannt, dass die sog. »Bullenkoppel« zum Gebiet der Gemeinde Lammershagen und nicht zu Selent gehört und die sich wenig um die Sorgen ihrer Bullenkoppelbewohner kümmert. Die Gemeinde Selent unterhält die Straße und die CDU-Fraktion hat als erste den Willen zum Bau eines Gehweges entlang der Plöner Straße für die Bullenkoppelbewohner und natürlich auch für andere bekundet. Leider fehlte bisher das Geld. Aber falls die Prioritäten nach der Wahl anders gesetzt werden und das nötige Kleingeld vorhanden ist, kann es ja doch noch irgendwann etwas werden.
    Bei einem Bau eines Rad- und Fußweges weiter
    in Richtung Mucheln, stehen wir leider ganz hinten auf der Liste. Vielleicht kann die OBS hier ja etwas drehen, sie hat ja auch für die Entlassung von Duggen und für das Beseitigen der gefährlichen Pflanzlöcher usw. gesorgt.

    Übrigens: die SPD baut gerade eine eigene Hompage auf: http://www.spd-selenter-see-süd.de

  11. Frank Hunck schrieb:

    Na, dann finden unsere Südsee-Indianer auch den Weg ins Web, vielleicht beteiligt sich der eine oder die andere hier ja auch noch an der Diskussion.

    Ich würde den Einfluss der OBS nicht überbewerten wollen, denn sie schreiben sich tlw. Erfolge zu, die so gar nicht stattgefunden haben – wie gerade die »Entlassung« von Finn Duggen. Da wird es dem Hörensagen nach bald eine Klarstellung geben…

  12. Lars Berwald schrieb:

    Die Wald-(Fuchs)gruppe des DRK-Kindergartens kampiert im Wald an der Bullenkoppel, mit Kindern zu Fuß dahin vom Dorf aus geht gar nicht, viel zu gefährlich, besonders wegen der Kieslaster. Meine Tochter ist in der Gruppe, ich sehe die Verkehrsprobleme täglich.

    Zum Kreis der ehemaligen Blomenburgmitarbeiter gesellt sich dem Hörensagen nach jetzt auch der Immobilienverkäufer Andreas Rieck. Die OBS plant derzeit nicht, sich desweiteren über ehemalige Blomenburgmitarbeiter zu äußern.

    Der CDU-Fraktionsvorsitzende mag mangels Garten eine alternative Grabungsfläche vorschlagen, solange es nicht Frank’s Urweltgarten wird, da könnten in der Tat Dinosaurierleichen vergraben sein.

  13. Frank Hunck schrieb:

    Hey, soweit kommts noch, bei mir im Garten (Aus-)Grabungen durchzuführen. Dagegen protestiere ich auf das Schärfste! Ich hab was gegen Urbarmachung des Urwalds, die Dürre reicht schon ;-)

  14. Kalli Jipp schrieb:

    zu 12.: Es stimmt und mich stört es auch ganz gewaltig, dass wir innerhalb der Ortschaft entlang der viel befahrenen L 53 (Plöner Straße) keinen Gehweg haben, insbesondere auch für die Kinder der Waldgruppe, die meines Wissen aber alle mit dem Auto zum Treffpunkt an der Friedenseiche gefahren werden, weil das wohl zu weit und zeitraubend ist.
    Mit dem Graben im Garten könnte es bei mir klappen, allerdings erst im Herbst oder im nächsten Frühjahr, jetzt ist es zu spät und meine Frau läßt niemanden mehr in den Garten zum »Buddeln«.

  15. Frank Hunck schrieb:

    Nachtrag: Bei der frühen Wahlprognose hat das Polit-Urgestein Reiner den richtigen Riecher – es hat das Ergebnis genau vorhergesagt. Mit meinen 4-3-3-3 lag ich doch etwas daneben;)

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