Utn Dörp – Gemeindevertretung: Farce oder nicht?
28. Mrz 2008, 4:21 PM (Frank Hunck) ♥ Politik, Selent, Utn Dörp · Translation: 
»Alles Gemauschel, was in Selent passiert« – diesen Vorwurf habe ich in den letzten Tagen öfters vernommen, »im Gemeinderat herrscht Einmütigkeit, wie die Fraktionen auch heissen mögen, nie gibt es Gegenstimmen»…
Ich kann es nicht mehr hören. Ich kann es wirklich nicht mehr hören, habe auch keine Lust mehr, dauernd erzählen zu müssen, wie die politische Willensbildung bei uns funktioniert.
Ich wünsche mir, dass aufgeklärte Bürger sich damit auseinandersetzen, wie Kommunalpolitik tatsächlich gemacht wird. Daß einmal Kommunalpolitiker danach gefragt werden, wie die Gemeinde zu einer Entscheidung kommt. Aber nein, es wird auf Grund des Augenscheins (»Einmütigkeit«) darauf geschlossen, das alles nur eine Farce sei.
Also, ganz langsam, zum Mitschreiben:
Gemeindevertretersitzungen sind nur der letzte, rechtlich notwendige Schritt, um die politische Willensbildung zur Umsetzung zu bringen bzw. durch die Beschlüsse das Hauptamt, also die Verwaltung, zu veranlassen, die notwendigen Schritte zu unternehmen.
Vorhergegangen sind aber
- Diskussionsprozesse in den einzelnen Fraktionen. Je nach Aktivitätsgrad der Fraktion treffen wir1 uns in mindestens monatlichem Rhythmus, bei wichtigen Entscheidungen werden auch häufigere Termine notwendig.
- Anschliessend setzt mensch sich in den Fachausschüssen mit den Themen auseinander. Hier kommt es öfters zu sehr kontroversen Diskussionen, die im Normalfall konstruktiv ausdiskutiert werden. Falls sich kein einheitlicher Entschluss abzeichnet, kann es gut sein, dass ein neuer Termin anberaumt wird und zwischenzeitlich die Fraktionen weiterdiskutieren.
- Danach erst erfolgt die schlussendliche Beschlussfassung in der Gemeindevertretersitzung, wo keiner Lust hat, länger als unbedingt nötig die viel diskutierten Themen weiter auszuwalzen.
Die Ausschuss-Sitzungen sind allesamt öffentlich(!), seit der laufenden Legislaturperiode sogar die des Finanzausschusses. Die Termine werden in den Bekanntmachungskästen ausgehängt und in den Kieler Nachrichten abgedruckt.
Normalerweise haben Bürger kein Rederecht in einer Ausschuß-Sitzung. Ich habe es aber selbst noch nie erlebt, dass Wortmeldungen aus der Zuhörerschaft nicht zugelassen wurden, wenn die Beiträge zum aktuellen Thema waren.
Sicher, ein Sitzungsbesuch ist mit einer gewissen Hemmschwelle verbunden, die erst einmal überwunden werden muss.
Aber wir sind doch alles Selenter, oder?
- Ich selbst bin seit ca. zehn Jahren kommunalpolitisch aktiv, aktuell bei der AFW-Fraktion, und sitze seit einigen Monaten im Sozialausschuss. [back]
Kalli Jipp schrieb:
Frank,
Du hast vollkommen Recht.
Wer detailliert Kenntnisse von den Dingen erlangen möchte, muss die Ausschusssitzungen besuchen. In den GV-Sitzungen sind wir schon bemüht , auch den Zuhörern Informationen zukommen zu lassen, aber, wie gesagt, es wird ja nur wiederholt, was in den Ausschüssen schon beraten wurde. Da in den Ausschüssen in der Regel Einigkeit erzielt wurde, gibt es in der GV-Sitzung ja auch keine kontroversen Diskussionen mehr, so dass der Eindruck entsteht, es würde alles kommentarlos hingenommen.
Kalli Jipp
Geschrieben am 29. 03. 08 um 10:30 am | Permalink |