Problemfall OBS – wer tut was?
24. Jun 2008, 4:17 PM (Frank Hunck) ♥ Selent · Translation: 
OK, nicht so ganz ernst gemeint, mein kleiner Beitrag. Auf der Website der OBS erschien heute ein Aufmacher:
Problem ist natürlich, dass OBS nicht die ganze Zeit auf der Lauer liegen kann. Sonst würde der eine oder andere merken, dass der Selenter Bauhof zwei bis dreimal in der Woche mit dem Löschzug ankommt und rund zehn bis zwanzig Kubikmeter in die Bewässerungsstutzen füllt.
Tut mir Leid, nichts gewesen mit dem Aufreger…
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Kalli Jipp schrieb:
Tut mir leid, aber der größte Problemfall, den wir zur Zeit noch in der Gemeinde haben, ist leider die OBS selbst…
Geschrieben am 25. 06. 08 um 11:48 am | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
Nein, Kalli, dem kann ich nicht zustimmen. ich seh da ganz andere Problemfälle. Nur, was mir bei der OBS zunehmend auf den Geist geht – sie machen sich nicht schlau, wie es tatsächlich ist, sondern behaupten frech nach Augenschein. Nur – der Wahlkampf ist vorbei:(
Geschrieben am 25. 06. 08 um 12:02 pm | Permalink |
Walter Strangalies schrieb:
Ich fand es schon etwas merkwürdig, wie die »Altfraktionen« bei den Ausschußwahlen am 19.06. geschlossen gegen die OBS angetreten sind. Dass die CDU-Spitze jetzt aber auch noch die OBS als »Problemfall« erklärt, ist ein Unding.
Auch ich konnte mich mit der überspitzten und provokanten Form der Wahlkampfführung der OBS nicht anfreunden, aber jetzt geht es darum, die Dinge wieder mit Sachlichkeit und vor allem gemeinsam anzupacken.
Bei allen langjährigen Verdiensten von einem Kalli Jipp – und an dieser Stelle auch Respekt und Anerkennung für den sehr engagierten Einsatz um die Zukunft der Realschule – es kann aber nicht angehen, dass man anderen nur persönliche Interessen für die Mitwirkung in der GV unterstellt, und dann selbst nicht eigene persönliche Abneigungen auf der einen Seite und die öffentliche Verpflichtung für die politische Arbeit im Interesse der Gemeinde auf der anderen Seite voneinander trennen kann.
Ich bin enttäuscht, dass soviel Kleinkariertheit gerade von der CDU-Seite kommt. Wenn diese kontroverse Einstellung nicht nur vom Vorsitzenden der Fraktion getragen wird, sondern auch von den anderen Parteimitgliedern – dann gute Nacht, dann ist das nicht mehr »meine Fraktion«.
Es gibt den sogenannten Wählerwillen, und den sollten alle Gemeindevertreter respektieren, auch wenn es schwer fällt. Es geht nicht um persönliche Neigungen des Einzelnen, sondern nur um das Wohl der Gemeinde.
Meine Aufforderung an die »Altfraktionen«:
Reisst euch zusammen und rauft euch zusammen. Jetzt geht es um Sachlichkeit und auch darum, offen für neue Ideen der »Newcomer« zu sein.
An die OBS mein Anliegen:
Beim Wahlkampfgepolter sind einige kleine und gute Ideen im Sinne der Gemeinde leider völlig untergegangen.
Jetzt ist Gelegenheit und vor alle Verpflichtung für euch, diese Dinge im positiven Sinn umzusetzen.
Geschrieben am 26. 06. 08 um 10:52 pm | Permalink |
Kalli Jipp schrieb:
Eigentlich wollte ich nicht mehr antworten, ich kann es aber nicht lassen, obwohl man mir von allen Seiten immer nur rät, es sein zu lassen, aber es muss mal einiges richtig gestellt werden:
Also, was hat man nach dem »Wahlkampf« der OBS eigentlich erwartet, dass die Fraktionen zugunsten der OBS auf die ihnen nach dem Wahlergebnis und der GO zustehenden Sitze in den Ausschüssen verzichtet? Soweit geht die Liebe dann doch nicht. Wozu hatten wir denn Wahlen? Im Interesse unserer Wähler konnten und wollten wir und auch die anderen sog. „Altfraktionen“ nicht zugunsten der OBS auf einen Sitz verzichten. Da muss man sich vorher mal mit der Gemeindeordnung und unserer Satzung vertraut machen.
Außerdem gibt es ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts v. 10.12.2003 mit folgendem Leitsatz:
„Gemeinderatsbeschlüsse müssen die Zusammensetzung des Plenums und das darin wirksame Meinungs- und Kräftespektrum widerspiegeln… Bei der Besetzung der Ausschüsse sind deshalb – zur Erlangung eines zusätzlichen Sitzes gebildetete – gemeinsame Vorschläge mehrerer Fraktionen unzulässig.“
Dieses bedeutet, dass ein gemeinsamer Wahlvorschlag nur dann unzulässig ist, wenn hierdurch eine andere Fraktion, die an dem Vorschlag nicht beteiligt ist, einen Nachteil erleidet. Das war und ist nicht nicht der Fall.
Auch die CDU mussten 1998 und die AFW nach der Wahl 2003 hinnehmen, dass die anderen Fraktionen sich zu sog. Zählgemeinschaften zusammenschlossen.
1998 schlossen sich die AFW und SPD gegen die CDU zusammen und wählten z.B. den SPD-Kandidaten zum Bürgermeister und 2003 war es umgekehrt. Da hat sich die SPD mit der CDU zusammengeschlossen und die AFW war jeweils nur mit einem Sitz in den Ausschüssen vertreten. Dass sich das im Laufe der Jahre änderte, hatte andere gute Gründe.
Unser Verhalten ist gang und gäbe und täglich liest man in der Zeitung, dass in anderen Gemeinden auch so verfahren wird und wurde.
Gleichwohl unterstellt man uns nach der konstituierenden Sitzung öffentlich Mau-schelei und Kleinkariertheit. Auch ohne den Zusammenschluss der drei Fraktionen hätte es für die OBS kein anderes Ergebnis gegeben.
Nicht die „Altfraktionen“ haben geheime Wahl bei der Bürgermeisterwahl mit der Nennung eines Gegenkandidaten (Berwald) beantragt, sondern die OBS, genauso wie sie Verhältniswahl bei der Besetzung der Ausschüsse beantragt hat, alles legitim und nicht vorwerfbar.
Aber weil wir damit gerechnet haben, waren wir natürlich vorbereitet und hatten eine gemeinsame Liste erstellt. Was ist daran vorwerfbar, dass wir uns nach der Gemeindeordnung und unserer Satzung richten?
Es ging und geht also lustig weiter mit den pauschalen Vorwürfen und teilweise dreisten Unwahrheiten der OBS. So frage ich mich, der ja offensichtlich der Einzige ist, der sich öffentlich zu den Vorgängen äußert, wer hier der Unruhestifter ist. Und bei aller Liebe, irgendwann ist die Toleranzschwelle auch bei mir überschritten.
Bis heute hat sich niemand von der OBS mit der Bürgermeisterin (Vorsitzenden der GV) oder einem Vertreter der CDU-Fraktion und meines Wissens auch nicht mit den anderen Fraktionen gesprochen oder gar zu einem Gespräch getroffen.
Stattdessen kommuniziert der Fraktionsvorsitzende der OBS nur mit der Verwaltung und verlangt umfangreiche Akteneinsicht zu allen möglichen Vorgängen und Dingen der letzten Jahre. Er hat sich viel vorgenommen. Daraus kann man aber nur schließen, dass nach einem Haar in der Suppe gesucht wird, um erneut pauschal Vorwürfe erheben zu können? Bin mal gespannt, welche Anträge in Zukunft auf den Tisch kommen.
Warum kann man sich nicht mit der Realität abfinden und in gemeinsamen Beratungen konstruktive Änderungs- oder Verbesserungsvorschläge unterbreiten? Aber es kommt bisher nichts, außer s.o. Wie soll man da zu einer vernünftigen Zusammenarbeit finden?
Ich bin gern bereit, ein interfraktionelles Gespräch mit der OBS zu führen.
Dann erfährt sie z.B. auch, wie es sich mit den neu angepflanzten Bäumen (s.o.) im Gewerbegebiet verhält, anstatt wieder eine platte Parole zu verbreiten.
Die Bäume werden von Norbert Petersen mittels des Tanklöschzuges der Feuerwehr regelmäßig und ausreichend mit Wasser versorgt. Es sind einige Rotdornbäume angegriffen. Das ist protokolliert und wir beobachten, ob die Bäume „durchkommen“.
Also ich sage mal, war wohl nichts OBS!!!??? Ich frage mich, ob die OBS nur herummeckern will, oder ob man zu einem vernünftigen und konstruktiven Dialog kommt, denn es wäre ein Leichtes gewesen, sich im Amt, bei der Bgm. oder bei mir??? zu erkundigen oder Herr Berwald legt doch so viel Wert auf Akteneinsicht, also immer ran, auch dort liegen die Bauprotokolle über das Gewerbegebiet vor.
Wenn eine Kommunikation nur über das Internet stattfinden soll, sehe ich große Schwierigkeiten auf uns zukommen. Jedenfalls war das bisher nicht so.
Da die OBS noch Bilder machen will, ich könnte damit dienen: Bilder vom 21. Mai 2008 liegen vor. Eine entsprechende Mail wurde von mir an alle GV und bM versandt.
Die Kronen sind zurückgeschnitten worden, damit nicht soviel Flüssigkeit vom Baum benötigt wird und die Blätter sind weitgehend abgeworfen oder vertrocknet (Selbstschutz).
So, nun kann OBS-Quattro in seinem Brevier endlich wieder abfällige Bemerkungen machen.
Mein erklärtes Ziel ist es immer gewesen und ist es nach wie vor, mit allen gut zusammenzuarbeiten, im Interesse der Selenter Bürgerinnen und Bürger zum Wohle Selents und dieses seit dem Beginn meiner kommunalpolitischen Tätigkeit im Jahre 1974.
Eigentlich „liegt in der Kürze die Würze“, aber man muss es ja nicht alles lesen…
Kalli Jipp
Geschrieben am 03. 07. 08 um 12:02 pm | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
Hey, Kalli, Du hast ja ausführlich geantwortet!
Ich hab bei mir festgestellt, dass ich das eher im Einzelgespräch mit Walter (Strangalies) klären wollte, oder auch im persönlichen Gespräch mit dem einen oder anderen von der OBS – denn ich mach es ja auch nicht viel anders – meine Kommunikation mit der OBS lief in der letzten Zeit primär übers Internet.
Zu Bis heute hat sich niemand von der OBS-Fraktion […] und meines Wissens auch nicht mit den anderen Fraktionen gesprochen oder gar zu einem Gespräch getroffen […] : Lars Berwald hat wohl bei uns nachgefragt, aber es bestand mehrheitlich in der AFW-Fraktion kein Gesprächsbedarf vor der konstituierenden GV-Sitzung.
Zum Internetauftritt der OBS: Ich reg mich über das Kommunikationsverhalten der Webverantwortlichen nicht mehr auf; ich hab nur festgestellt, dass auch Links von älteren Artikeln hier auf dem Blog ins Leere laufen – kann mensch nichts dran ändern, unterbleibt in Zukunft halt die Verlinkung. Wenn dort weiter der aggressive Sprachstil gepflegt wird – jede/r kann auf ihrer Website machen, was sie/er will, nur braucht mensch sich dann auch nicht zu wundern…
Sachstand BUA*) (z. B. Bewässerung Neuanpflanzungen): Sind m. E. aus Protokollen einsehbar, werden ansonsten natürlich auf der nächsten BUA-Sitzung behandelt. Ich selbst kann über so viele Dinge aus der Gemeinde berichten, weil ich seit längerem – ohne GV oder bürgerliches Mitglied gewesen zu sein – an den Ausschuß-Sitzungen teilgenommen habe. Im Notfall halt den Vorsitzenden fragen…
Aber – ich wollte es ja nicht widerkäuen…
____
*) BUA = Bau- und Umweltausschuß; GV = Gemeindevertretung
Geschrieben am 03. 07. 08 um 1:26 pm | Permalink |
Kalli Jipp schrieb:
FH:«Ich hab bei mir festgestellt, dass ich das eher im Einzelgespräch mit Walter (Strangalies) klären wollte…«
Frank, auch ich habe dieses überlegt und lange abgewogen, was ich mache, weil das persönliche Gespräch eben mehr bringt, aber ich habe mich zu der öffentlichen Antwort entschlossen, weil das gern von mehreren gelesen werden sollte und OBS-Quattro wartet neugierig auf eine Antwort.
KJ:«So frage ich mich, der ja offensichtlich der Einzige ist, der sich öffentlich zu den Vorgängen äußert…«
das revidiere ich, habe nicht daran gedacht, dass Du Dich ja auch immer wieder als Vertreter der GV Selent(bM) äußerst.
Geschrieben am 03. 07. 08 um 3:57 pm | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
@Kalli: Du hast Recht – es geht ja nicht nur drum, dem Einzelnen zu antworten, sondern es lesen hier einige mit. Ich merk, dass mich die ganze Aktion doch mehr angenervt hat als ich dachte – darum hiess es bei mir »Deckel drauf und dicht halten…«.
Wg. Quattro – laß ihn doch warten, bekommt hier doch eh keiner (mehr) mit
Geschrieben am 03. 07. 08 um 5:41 pm | Permalink |
Lars Berwald schrieb:
Was ist denn hier wieder los?
Bin grad 10 Tage beruflich in Frankreich gewesen. Kalli kann mir gern vorhalten was er mag, nur diesmal hab ich ein Alibi.
Im übrigen gibt es den Willen und die Meinung der OBS nicht, sondern nur die Meinung und den Standpunkt des jeweiligen Mitglieds unserer Bürgerliste, das kann man in der Satzung der OBS nachlesen, man findet die Satzung auf der OBS-Homepage.
Es ist aber sicherlich sinnvoll, dort zukünftig Beiträge mit dem Namen des Autors zu kennzeichnen, keine Frage.
Andrerseits hätten Kalli und Frank ja einfach antworten können, anstatt kübelweise Häme auszugießen.
Was daran verkehrt ist, Gemeinde-Akten zu lesen, habe ich jetzt aber nicht verstanden. Sollte jeder GV und jedes bM gelegentlich tun, denke ich. In den Sommerferien ist doch reichlich Zeit zum Aktenlesen und nach den Sommerferien haben sich dann vielleicht auch die Gemüter ein wenig beruhigt.
Geschrieben am 03. 07. 08 um 6:55 pm | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
Ach Lars, meinen grossen Kübel habe ich längst versenkt…, den hast Du dann anscheinend nicht mitbekommen.
Ich hab einfach keine Lust, im Internet mit einem Gegenüber PingPong zu spielen, der die Inhalte seiner Beiträge dauernd ändert, sodass der Sinn meiner Postings nach fünf Minuten für neue Besucher nicht mehr nachzuvollziehen ist. Hab mich kurz drüber aufgeregt (zugegeben). Hat sich jetzt einigermaßen gelegt
Geschrieben am 03. 07. 08 um 7:11 pm | Permalink |
Walter Strangalies schrieb:
Zu den Antworten von Kalli Jipp:
Nur um das noch einmal richtig zu stellen – für die Vorgänge um die Ausschußwahlen habe ich irgendwie Verständnis, den »Wahlgegner« aber öffentlich als Störfall zu betiteln, das halte ich aber innerhalb der Gemeindevertretung für nicht tragbar.
Für ein Einzelgespräch bin ich gern zu haben, vielleicht habe ich bisher noch nicht mit den richtigen Leuten gesprochen.
Geschrieben am 03. 07. 08 um 11:04 pm | Permalink |
Kalli Jipp schrieb:
@Berwald:
»Es ist aber sicherlich sinnvoll, dort zukünftig Beiträge mit dem Namen des Autors zu kennzeichnen, keine Frage.«
Das halte ich für sehr gut.
Lars Berwald schlägt schon moderatere Töne an, auch wenn wir nur auf den »Problemfall Bäume« im Gewerbegebiet hätten antworten sollen, so sage ich ihm, wozu überhaupt der Beitrag über die Bäume, wenn man auch durch einen einfachen Anruf Auskunft erhalten hätte. Man muss ja schließlich nicht täglich in die OBS-Homepage schauen und prüfen, ob sich ein neuer Problemfall aufgetan hat. Daher schlage ich vor, dass neue Problemfälle direkt beim Amt oder der Bürgermeisterin gemeldet werden, um angemessen Auskunft geben und reagieren zu können.
@Strangalies:
in Anlehung an die diversen oder aber nur Problemfälle, die die OBS in der Gemeinde sieht und weil das nach der konstituierenden Sitzung der GV weiter passierte, habe ich die OBS spontan auch zum Problemfall, nicht zum Störfall, erklärt. Wer unwahre Behauptungen aufstellt und hartnäckig daran festhält, auch trotz Aufforderung nicht davon abrückt, kann kein Vertrauen aufbauen oder erwarten und nicht nur ich habe damit ein Problem. Ich denke, das ist auch nicht tragbar in unserer kleinen Gemeinde.
Aber, wie gesagt, der Wahlkampf ist endgültig vorbei und für mich war es das dann auch.
Das Angebot eines persönlichen Gespräches nehme ich sehr gern an. Ich werde mich melden.
Geschrieben am 04. 07. 08 um 10:47 am | Permalink |
Lars Berwald schrieb:
Überraschend für uns und ohne Beispiel war hierbei der Zusammenschluss von CDU, AFW und SPD zu einer gemeinsamen Wahlvorschlagsliste für die Ausschüsse. Ziel der gemeinsamen Liste war der de Facto Ausschluss von GV Lars Berwald und GV Andreas Ott aus den Ausschüssen. Das geschah durch das Antreten von Kalli Jipp und Ulrich Köpke in je 2 Ausschüssen, wodurch die möglichen GV-Positionen der OBS mit voller Absicht blockiert worden sind.
Kleine Mathematik, es gibt 12 mögliche GV-Positionen, also in den 3 Ausschüssen je 4 Positionen,
andrerseits 13 minus Bürgermeisterin = 12 Gemeindevertreter, also sehr wohl für jeden Gemeindevertreter eine Platz in einem Ausschuss. Nun traten aber die großen Demokraten und auf konstruktive Zusammenarbeit bedachten Kalli Jipp und Ulrich Köpke in je 2 Ausschüssen an.
Rechtlich ist das korrekt, inhaltlich jedoch kleinkariert und destruktiv. Das ist so und bleibt so, auch wenn Kalli auf noch 20 Seiten seine moralische Überlegenheit beteuert und seine Entrüstung kultiviert.
Aber ok, die CDU hat ihren Spaß daran gehabt und für die OBS wie auch die anderen Fraktionen gilt: Wer austeilt
muß auch einstecken können.
Geschrieben am 06. 07. 08 um 9:53 am | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
Lars, Kalli hat e am 3,7. ausführlich dargestellt,- die OBS hat die ihr zustehenden Plätze bekommen, nicht mehr, aber auch nicht weniger, Über das Vorgehen mag man streiten, aber was habt Ihr nach Eurem Wahlkampf erwartet?
Ich schließ hier mal die Kommentare, was Neues kommt bestimmt nicht mehr…
geht mit dem Handy nicht, keine Javascript-Unterstützung. peinlich 
Geschrieben am 06. 07. 08 um 11:27 am | Permalink |
Lars Berwald schrieb:
»Wasser predigen und Schnaps saufen«
Ich habe gar nix erwartet. Ich gräme mich auch nicht.
Ich störe mich nur an der Scheinheiligkeit von Kalli, Konstruktivität und Geschlossenheit zu fordern, selbst aber das Gegenteil zu tun.
Geschrieben am 06. 07. 08 um 1:01 pm | Permalink |
Kalli Jipp schrieb:
@ Frank:«Ich schließ hier mal die Kommentare…«
Sehr gute Idee, Frank.
Geschrieben am 06. 07. 08 um 1:17 pm | Permalink |
Frank Hunck schrieb:
Kalli, da mußt Du Dich bis morgen gedulden. sitz grad im Café auf der Burg, ebenfalls nur Handy, vor morgen wird dat nix;) Aber gibt auch ne andre Möglichkeit – frag man din Fru;) da muß ich mich auch am die eigne Nase fassen.
Edit 7.7.08, 10.08 Uhr: So, jetzt habe ichs nachgeholt – Kommentare hier geschlossen. Die Argumente sind ausgetauscht, das Weitere lieber in RL (ach ja, diese Abkürzungen: RL bedeutet »real life«, Hinweis unter Netizens, dass es auch ein Leben außerhalb des Internets gibt
Geschrieben am 06. 07. 08 um 5:04 pm | Permalink |