frank huncks blog :: selent

Gerade las ich in meinen Statistiken, dass jemand nach »Cost of war« gesucht hatte – stimmt, 2004 hatte ich zwei Zahlen veröffentlicht. Neugierig geworden, schaute ich nach – 453,2 Mrd. US-Dollar hat der Irak-Einsatz bislang die amerikanischen Steuerzahler gekostet, im Mai 2004 waren es »erst« 115 Mrd. US-Dollar…

Hoffentlich bleibt diese Geschichte Fiktion…

»[…]verfügte Verteidigungsminister Jung den Abschuss des Flugzeuges zum Schutz der Berliner Zivilbevölkerung. Er berief sich dabei auf den übergesetzlichen Notstand und übernahm persönlich die volle Verantwortung für den Abschussbefehl.
[…]
In E-Mails, die dem Sender Al-Jazeera unmittelbar nach dem Abschuss zugespielt wurden, kündigten die Entführer an, man wolle den Feind mit den eigenen Waffen schlagen. Der Feind solle die Menschen selber töten, in der Annahme, damit andere schützen zu können.[…]»

Lesen(!) auf dpetereit.de : Gewissensfragen

Hintergrund – der ministerielle Notstand

Der Spiegelfechter befasst sich mit den Grenzen dessen, was Bundesverteidigungsminister Jung fordert – dem sog. übergesetzlichen Notstand. »Er will das Grundgesetzes zeitweilig außer Kraft setzen, um in bestimmten Fällen von §34 StGB Gebrauch zu machen und seine Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Inneren zu nutzen. […] Ein deutscher Minister erklärt öffentlich, er würde unter bestimmten Voraussetzungen verfassungswidrige Befehle erteilen – das ist schon ein sehr starkes Stück.«.
Der ehemalige FDP-Innenminister Gerhard Baum in einem SZ-Interview zu diesem Thema: »Entschuldigen Sie, aber die Rechtslage ist eindeutig. Ein Passagierflugzeug abzuschießen, bleibt ein Verfassungsbruch. Herr Jung will das nicht wahrhaben. Er glaubt, ein übergesetzlicher Notstand könne sein Handeln legitimieren. Daraus spricht Hilflosigkeit, die aber nichts an der Rechtslage ändert.«
In den letzten Jahrzehnten stand mensch noch mit beiden Beinen fest auf dem Boden der FDGO, das scheint heute bei einigen Politikern nicht mehr angesagt zu sein…

Karl Weiss schildert anhand von »19 Fälle – Die Realität von Hartz IV»: Frisierung derkreative Arbeitslosenstatistik; freundlicher Besuch von der ARGE; einjährige Bearbeitungsfrist eines Antrages, weil dem Sachbearbeiter die notwenigen Textbausteine fehlten; ausgeprägter Gerechtigkeitssinn – ARGE zahlt in einem Fall das ALG2 nicht, obwohl vom Gericht dazu verdonnert…
Irgendwie kommt mir bei dem allem der alte Spruch in den Kopf – wer hat uns verraten… – obwohl, die GRÜNEN waren ja auch mittenmang [via fefe].

Am 28.08.2007 kam die zündende Idee:
„Irgendwie sollten wir das Projekt mal starten. Wie wäre es ALLE Künstler anzuschreiben nicht nur hier… Deutschlandweit ! Auch die Hobbykünstler und .. einfach alle! Und jeder investiert sein Werk und das Porto und wir schicken das alle zeitgleich nach Berlin!

Irgendwer MUSS irgendwas machen und anfangen, Mona Schwenker“

Ja, und die Zeit des Machens ist da. Innerhalb weniger Stunden bildete sich am ein Koordinationsteam von Künstlern, die sich teilweise nur über Kunstportale kennen: Thomas Baier, Bettina Gladisch, Mona Schwenker und Anne Radstaak. Die Idee war geboren und wird jetzt mit Euch, mit Ihnen umgesetzt.

Wir werden nicht länger zusehen, wie Deutschland den Bach runter geht. Wir werden nicht länger bewusst oder unbewusst eine Regierung und Wirtschaftsunternehmen unterstützen, welche die Menschen in Armut und Depression führen – mit stupider Resignation bei Hartz IV und O-Euro-Praktikantenstellen.

Mitmachen – hier!

Alexander Greisle gestern auf innovativ-in:

Ich wette um eine Kiste leckeren Fellbacher Wein […], dass wir spätestens in 10 Jahren über die Umsetzung der roten Linien in der nachfolgenden Grafik sprechen oder einzelne davon bereits haben werden

Die Grafik zeigt umgesetzte, geplante und diskutierte Themen auf dem Weg zum gläsernen Bürger…
Mhm, da halte ich nicht dagegen. Ich hab eher das Gefühl, dass die Grafik unvollständig ist. Diskutiert dort mit, wenn Ihr Lust habt…

Ergänzung:
Alexanders Aufhänger für seinen Artikel war »â€¦anlässlich des heutigen Erfolges unserer Anti-Terrorfahnder. Klasse. Hat doch super geklappt mit den traditionellen Methoden.«

Manche scheinen da anderer Meinung zu sein… und mehr dazu beim Spiegelfechter – Die Usbekistan-Connection.