frank huncks blog :: selent

Da warte ich schon das ganze Jahr drauf – am Mittwoch, den 5. Dezember, findet um 19.30 Uhr im Feuerwehrgerätehaus eine Einwohnerversammlung zum Thema Regenwassergebühr statt.

Einwohnerversammlungen sind nach Kommunalrecht SH Pflicht, sie sollen die Beteiligung der Bürger an der Gemeindepolitik vereinfachen. Selent hinkt immer ein kleines bisschen hinterher, aber dass der Termin nun wahrgenommen wird, finde ich gut.

Regenwassergebühr – die Gemeinde, stark verschuldet wie viele andere auch, muss nach der Kommunalverfassung ihre Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen, um überhaupt in der Lage zu sein, hin und wieder einen neuen Kredit aufzunehmen. Wenn sie es unterlässt, mögliche Einnahmen zu generieren, dann sagt die Kommunalaufsicht – tja, tut uns Leid, aber… NEIN, keine Zustimmung zu einem neuen Kredit.

Seit der Hochwasser«katastrophe« von 2002 wurde in der Gemeinde die Kanalisation für das Oberflächenwasser genauer untersucht, und es stellte sich heraus, dass es stark renovierungsbedürftig ist; die ersten dringenden Sanierungsmaßnahmen fanden ja diesen Herbst im Bereich des Dorfplatzes schon statt.

Nach der im vorletzten Jahr beschlossenen Allgemeine Abwassersatzung ist die Gemeinde verpflichtet, das Regenwasser, oder Niederschlagswasser der Bürger abzunehmen. Nach dem Gesetz ist dies Wasser »Abwasser«… Für diese Dienstleistung wird dann eine Gebühr fällig, deren Höhe über die zu entwässernde Oberfläche definiert wird (Dachfläche, versiegelte Stellflächen etc).

Diese Daten werden über einen Fragebogen erhoben, darüber wird auf der Einwohnerversammlung dann geschnakt.

Das schönste – für mich – ist, ich kann gar nicht dran teilnehmen, ich habe Generalprobe fürs Adventskonzert. Aber Kirchen- und politische Gemeinde haben halt keinen gemeinsamen Terminkalender; im Normalfall hoffe ich immer, dass die Sitzungen schnell vorbei sind, dass ich nicht zuviel von der Probe verpasse. Wie diesen Mittwoch, da tagt der Sozialausschuss, als bürgerliches Mitglied kann ich da nicht fehlen.

Schade, ich wäre gerne zur Einwohnerversammlung gegangen. Aber, hölpt ja nüscht.